Mangela Erkel – eine Neujahrsrede

Liebe Bürgerinnen und Bürger, verehrte gewalttätige Ausländer,

ein aufregendes Jahr liegt hinter uns und auch der Großteil der schwarz-rot-koalierenden Amtszeit gilt als bewältigt.

Aber was haben wir geschafft? Worauf kann man stolz sein und an was wird man sich auch noch später erinnern, als die große Errungenschaft des Jahres 2007?

Nichts; so werden sicher einige böse Zungen behaupten. Wiederum andere werden denken: „naja, ein Jahr voller Kompromisse und großer Politik“. Und ja, auf den ersten Blick mag es so scheinen, als hätten wir nicht wirklich viel erreicht. Und nochmal ja, auf den zweiten Blick mag es so aussehen, als hätten wir uns von einem Kompromiss zum nächsten durchgehangelt. Dennoch möchte ich hier nochmal ausdrücklich betonen, dass es nicht immer einfach ist, 82 Millionen verschiedene Wünsche und Erwartungen zu erfüllen.

So haben wir uns endlich zu einem Mindestlohn für die Postzusteller durchringen können. Allerdings ist dies kein genereller Mindestlohn, sondern eher eine Spanne so zwischen €8 und €9,50. Natürlich mussten wir hier Rücksicht auf die jeweilige Lage innerhalb der Bundesrepublik nehmen und konnten nicht alles über einen Kamm scheren.

Auch eine Feinstaubplakette wird mit dem Beginn des neuen Jahres flächendeckend die Großstädte sauberer und gesünder machen. Naja, nicht wirklich flächendeckend, da sie zunächst erstmal nur in Berlin, Hannover und Köln eingeführt wird. Von sauberer kann auch noch keine Rede sein, da es zunächst nur auf das Vorhandensein dieser Plakette ankommt. Schließlich wollen wir unsere Bürgerinnen und Bürger ganz behutsam an diese Thematik heranführen.

Der wohl größte Meilenstein war jedoch der G8-Gipfel im Juni in Heiligendamm. Endlich konnten wir uns mit den größten Industrienationen der Erde auf eine gemeinsame und konzentrierte Reduzierung der CO2-Emissionen einigen. Wann, wie und wo diese jedoch realisiert werden, kann noch nicht gesagt werden. Auch hier müssen wir behutsam mit unseren Verbündeten umgehen und sie langsam für das Thema öffnen. Eine Zusage zur Reduzierung konnten wir ihnen immerhin abgewinnen.

Ein Beispiel jedoch, in dem gezeigt wurde, dass es auch ganz ohne Rücksicht und ohne Kompromisse geht, bietet das Anti-Raucher-Gesetz, welches ab dem 01.01.2008 eingeführt wird und für öffentliche Einrichtungen (zB Bahn, Taxi, öffentl Gebäude, etc) schon seit dem 01.09.2007 gilt. Ja gar ein Paradebeispiel dafür, dass es auch ohne Mitgefühl für Randgruppen geht und dass Schwarz-Weiß-Denken einmal mehr auch zum Erfolg führt.

Warum sollte man auch Mitgefühl mit den Rauchern haben. Lange genug haben sie unsere Taxen, Züge, Restaurants und ja sogar den Bundestag vollgequalmt. Hier wäre ein Kompromiss völlig unnötig gewesen und hätte die ohnehin schon maroden staatlichen Krankenkassen nur noch mehr belastet. Schließlich sind es die Raucher, die Schuld an den roten Zahlen unserer staatlichen Krankenkassen haben. Und genau hier müssen wir als Staat ansetzen: je weniger Menschen rauchen, desto gesünder ist unser Volk und desto weniger werden die staatlichen Krankenkassen belastet.

Es ist also falsch, zu behaupten, wir hätten nichts erreicht oder nur „Wischi-Waschi-Politik“ betrieben. Alles in allem war 2007 ein Jahr der Herausforderungen und des Aufstieges.

Bleibt lediglich zu hoffen, dass auch 2008 aus dem AntiRaucherGesetz kein Kompromissblock wird, der letzten Endes wieder ein Loch für jeden bietet, durch das er schlüpfen kann. Auch die Eckkneipen werden ohne die blauen Dunstwolken in ihrem Lokal weiterhin ihren Umsatz machen. Da muss eben eine Alternative geboten werden. Diese Kreativität überlass ich jedoch den Kneipern und Wirten unseres Landes. Meine Kreativität gilt mehr der Politik unseres Landes und der bilateralen Beziehungen 😉

In diesem Sinne: einen guten Rutsch ins Jahr 2008 und auf weniger Kompromisse in 2008!

Denken Sie immer schön schwarz-rot … ääähhh … schwarz-weiß!